Rechtstipps zu "Auflage"
-
25.05.2024 Rechtsanwalt Tomas Krause„… des Verfahrens nach § 170 Abs. 2 StPO führen kann. Hierfür ist es zunächst erforderlich, Akteneinsicht zu nehmen. Eine Einstellung nach §§ 153 ff. StPO ist unter Auflagen ebenfalls möglich …“ Weiterlesen
-
23.05.2024 Rechtsanwältin Marielle Schmöe„… können dem Beschuldigten Auflagen und Weisungen erteilt werden, wenn diese geeignet sind, das öffentliche Interesse an der Strafverfolgung zu beseitigen und die Schwere der Schuld nicht entgegensteht …“ Weiterlesen
-
23.05.2024 Rechtsanwältin Anna O. Orlowa LL.M.„… . Testamentsgestaltung Ein sorgfältig gestaltetes Testament regelt die Erbfolge und kann Streitigkeiten vorbeugen. Sie können Erben und Vermächtnisnehmer benennen sowie Auflagen und Bedingungen festlegen. Schenkungen …“ Weiterlesen
-
22.05.2024 Rechtsanwältin Anna O. Orlowa LL.M.„… bietet vielfältige Gestaltungsmöglichkeiten: Erben und Vermächtnisnehmer bestimmen : Sie können frei festlegen, wer was aus Ihrem Nachlass erhalten soll. Auflagen und Bedingungen : Sie können Erben …“ Weiterlesen
-
22.05.2024 Rechtsanwalt Dirk M. Richter„… an die Vertragsparteien gestellt werden. 🛡️ Kernaussagen des Urteils Gültigkeit von Schenkungsauflagen: Eine Auflage, die den Beschenkten verpflichtet, den geschenkten Gegenstand spätestens mit seinem Ableben …“ Weiterlesen
-
21.05.2024 Rechtsanwalt Dennis Christian Fast„… oder eine wohltätige Organisation können als Erbe oder Vermächtnisnehmerin eingesetzt und mit einer Auflage beschwert werden. Mit einer Auflage kann ein Erbe oder Vermächtnisnehmer zu einer Leistung …“ Weiterlesen
-
25.05.2024 Rechtsanwalt Dr. Mathias Schult„… besonders die Regelungen der §§ 153, 153a StPO (Einstellung des Verfahrens bei Geringfügigkeit bzw. unter Auflagen) zur Anwendung kommen. 2. Vermeidung von Vorstrafen Durch die Möglichkeit der Einstellung …“ Weiterlesen
-
17.05.2024 Rechtsanwalt Torsten Hildebrandt„… muss, so dass die Zollstelle ggf. Kontrollen durchführen kann (vgl. Wolffgang in Wolffgang/Jatzke, UZK, Art. 5 Rz. 43, 1. Auflage 2021). Die Freimenge kann daher nur für solche Waren gewährt werden …“ Weiterlesen
-
16.05.2024 Rechtsanwalt Antonios Teneketzis LL.M.„… zu führen. Dies kann bedeuten: Eine Reduzierung der Fahrverbotsdauer im Austausch gegen andere Auflagen, wie z.B. die Teilnahme an einem Aufbauseminar. Eine Bewährungsfrist, innerhalb derer der Mandant …“ Weiterlesen
-
14.05.2024 Rechtsanwalt Oliver Thieler LL.M.„… , dass es sich bei der Geldzuweisung im Testament um ein Vermächtnis mit Auflage handeln würde. Das Vermächtnis sei mit dem Tod der Nichte auf die Beklagten in ihrer Eigenschaft als Erbinnen …“ Weiterlesen
-
12.05.2024 Rechtsanwältin Anna O. Orlowa LL.M.„… oder ein Erbvertrag kann dazu beitragen, die Erbschaftssteuer zu minimieren. Durch die gezielte Anordnung von Vermächtnissen und Auflagen können steuerliche Vorteile genutzt werden. Zudem …“ Weiterlesen
-
12.05.2024 Rechtsanwalt Antonios Teneketzis LL.M.„… oder andere auflagen erfüllt, was die Belastung durch das formelle Strafrechtssystem verringert. Vertraulichkeit: Jugendstrafverfahren sind nicht öffentlich, um den jugendlichen Täter vor den negativen …“ Weiterlesen
-
08.05.2024 Rechtsanwältin Ludmilla Melcher LL.M.„… betrachtet, wenn der Betreffende sich einsichtig zeigt, und davon ausgegangen werden kann, dass die Tatsache eines Strafverfahrens Denkzettel genug ist. b) Arbeitsauflagen Auflagen sollen dazu dienen …“ Weiterlesen
-
06.05.2024 Rechtsanwalt Dr. Dominic John Patrick Porta„… oder, wenn möglich, mit zahlreichen komplexen Auflagen im Rahmen der geltenden Bauvorschriften und sogar Bußgeldern für den Bauverstoß verbunden. Nach etwa acht Jahren können illegal errichtete …“ Weiterlesen
-
06.05.2024 Rechtsanwalt Vladislav Dimitrov„… von ihnen halten sich nicht an die mit der Lizenz verbundenen Auflagen, wie das monatliche Einzahlungslimit von 1.000 Euro oder das Verbot des Cash-Outs, das aufgrund seiner Suchtgefahr kritisch …“ Weiterlesen
-
01.05.2024 Rechtsanwältin Anna O. Orlowa LL.M.„In einer jüngst vom Amtsgericht München gefällten Entscheidung wurde die Frage erörtert, unter welchen Bedingungen die Verpflichtungen aus einer höchstpersönlichen Auflage, hier die Pflege …“ Weiterlesen
-
30.04.2024 Rechtsanwalt und Notar Andreas Krau„… des Erben zur Grabpflege. Des Weiteren sei die Anordnung im Testament der Erblasserin als Auflage zu betrachten, die eine Nachlassverbindlichkeit begründe. Auflagen seien zwar Nachlassverbindlichkeiten …“ Weiterlesen
-
30.04.2024 Rechtsanwalt Anselm Gehling„… Caluwe/Scholz, Sozialgesetzbuch III, 7. Auflage 2021, § 328 Rn. 33 ). Darüber hinaus verpflichtet § 328 Abs. 1 S. 2 SGB III die Behörde ausdrücklich dazu, dass sowohl der Umfang als auch der Grund …“ Weiterlesen
-
27.04.2024 Rechtsanwalt Martin Figatowski LL.M. (Tax)„… eines Geldbetrags an die Staatskasse von insgesamt circa 2,7 Mio. Euro. Die 11.463 Einstellungen der Steuerstrafverfahren ei Erfüllung von Auflagen und Weisungen nach § 153a StPO waren …“ Weiterlesen
-
26.04.2024 Rechtsanwalt und Fachanwalt Maximilian Krämer LL. M.„… nach eigenem Ermessen darüber, ob das Strafverfahren eingestellt oder Anklage erhoben wird. Bestimmt die Staatsanwaltschaft eine Einstellung des Verfahrens, kann sie dem Beschuldigten Auflagen …“ Weiterlesen
-
30.04.2024 Rechtsanwalt Benjamin Grunst„… , kann argumentativ die Aussetzung des Stadionverbots – gegebenenfalls unter Auflagen – sowie die Verkürzung des verhängten Stadionverbots angeregt werden. Beachten Sie aber: Nur weil das Strafverfahren …“ Weiterlesen
-
27.05.2024 Rechtsanwalt Vladislav Dimitrov„… als Nebenbestimmung (Auflage) festgelegt. Verletzt ein Sportwettenanbieter eine in der Konzession festgelegte Auflage, kann die zuständige Behörde hiergegen Maßnahmen ergreifen (§ 4e Abs. 4 GlüStV 2012 …“ Weiterlesen
-
24.04.2024 Rechtsanwältin Steuerberaterin Elisa Roggendorff„… nicht, nicht alsbald nach der Erbringung oder nicht mehr für den in dem Verwaltungsakt bestimmten Zweck verwendet wird; 2. wenn mit dem Verwaltungsakt eine Auflage verbunden ist und der Begünstigte …“ Weiterlesen
-
23.04.2024 Rechtsanwältin Steuerberaterin Elisa Roggendorff„… nicht schlechthin ausgeschlossen, Vgl. Kopp/Ramsauer/Ramsauer, VwVfG, 20. Auflage 2019, § 48 Rn. 95. Soweit der Antragsteller die Angaben vollständig und wahrheitsgemäß gemacht hat, die nun aufgrund …“ Weiterlesen