Rechtstipps zu "Beamter" | Seite 78
-
13.02.2009 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… " oder die Gebühren wurden in einer Spanne von 25 bis 500 Euro angegeben. In einigen Fällen beschränkte man sich auf die Angabe des Stundensatzes für Beamte des höheren Dienstes und vergleichbare …“ Weiterlesen
-
09.01.2009 Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana„… mit zwei Polizeibeamten, wobei lediglich ein Beamter die Abstandsmessung vornahm. Bei der Abstandsmessung durch ein vorausfahrendes Polizeifahrzeug handelt es sich grundsätzlich um eine sehr …“ Weiterlesen
-
16.12.2008 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… nicht erkennbarer Materialmängeln nach der ordnungsgemäßen Befüllung durch den Heizöllieferanten umgekippt war und den Boden verunreinigt hatte. (Az.: 8 A 10933/08) Aberkennung der Beamtenpension Ein Beamter …“ Weiterlesen
-
02.12.2008 Rechtsanwalt Michael Amberg„… nichtselbständig Tätige und Beamte. Der BGH geht in seiner Entscheidung sogar so weit, dass die Pfändung von Einkünften, die nicht nach den Bestimmungen der §§ 850 ff ZPO unpfändbar sind, grundsätzlich …“ Weiterlesen
-
28.11.2008 Rechtsanwalt Dr. Frank Häcker„… nach einem Drogenkonsum zu rechnen. Der Grund dafür liegt sowohl in der Konsumänderung der Jugendlichen als auch in einer besseren Schulung der Beamten. Diese werden auf typische Ausfallerscheinungen …“ Weiterlesen
-
17.11.2008 Rechtsanwalt Dr. Lars Christian Barnewitz„… /Firmendurchsuchung Werden Sie von einer Hausdurchsuchung überrascht? oder von einer Firmendurchsuchung? Reagieren Sie, schalten Sie einen Anwalt ein. 1. Muss ich die Beamten rein lassen? 2. Warten die Beamten …“ Weiterlesen
-
27.10.2008 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… die Polizeidirektion die Beamten vom Dienst und behielt die Bezüge ein. Das Oberverwaltungsgericht Niedersachsen hat nun die Einbehaltung des Bezüge und die Suspendierung für rechtens erachtet. (Az.: 19 ZD 6/08 …“ Weiterlesen
-
19.09.2008 Rechtsanwalt Christian Demuth„… bei einem Verkehrsverstoß aufgefallen war. Obwohl sich der Polizist mit dem Oberkörper im Fahrzeug befand, war er mit Vollgas rückwärts gefahren, um den Beamten an der Kontrolle zu hindern. Dabei war …“ Weiterlesen
-
23.05.2008 Monique Michel, anwalt.de-Redaktion„… Auswärtigen Dienst, d.h. Beamten des Rates, der Kommission sowie Diplomaten der Mitgliedsstaaten. Wo hilft mir das Europa-Recht Neben den politischen und wirtschaftlichen Vorteilen, die die EU bereits …“ Weiterlesen
-
31.03.2008 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… /07) Keine Zusatzbezahlung für Mehrarbeit Ein Beamter, der zum Ausgleich für geleistete Überstunden dienstfrei hat, bekommt keine zusätzliche Vergütung, wenn er während dieser Zeit krank wird. Dies hat …“ Weiterlesen
-
05.03.2008 Rechtsanwalt Gereon Temme„… anzuweisen, ebenfalls keine Äußerungen zu machen. Regel 2: Benachrichtigen Sie umgehend einen Verteidiger! Wenn Sie den Beamten deutlich gemacht haben, dass von Ihnen keine Äußerung zur Sache gemacht …“ Weiterlesen
-
18.09.2007 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… , die den gewerbeärztlichen Dienst ausüben. Arbeitsschutz und technische Sicherheit In der Praxis nehmen die Behörden der Gewerbeaufsicht vielfältige Aufgaben wahr: Beamte der Gewerbeaufsicht besichtigen Betriebe …“ Weiterlesen
-
23.08.2007 Rechtsanwältin Alexandra Braun„… von Opfer und Beschuldigtem gegenüberstehen und es wird an weiteren Beweisen fehlen. In der zweiten Stufe erfolgt die sogenannte Vorschaltbeschwerde bei dem vorgesetzten Beamten …“ Weiterlesen
-
06.08.2007 Rechtsanwältin Pia Petry„Der Bundesfinanzhof hatte folgenden Fall zu entscheiden: Der Kläger - Beamter in Ruhestand - war Führungsmitglied der Deutschen Bahn AG. Die DB-AG stellte ihm eine nicht übertragbare Netzkarte …“ Weiterlesen
-
11.07.2007 Rechtsanwältin Eva Graf-Friedel„… Beamten deutlich entnehmen lässt, dass diese Grundlagen für einen solchen ernsthaften Tatverdacht schaffen wollen und ohne offizielle Ermittlung in eine entsprechende Richtung Verdachtsmomente hatten …“ Weiterlesen
-
26.06.2007 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… sollen Gerichtsvollzieher zukünftig nicht mehr als Beamte, sondern als beliehene Private die Zwangsvollstreckung betreiben. Damit sollen Leistungsanreize geschaffen, der Wettbewerb zwischen …“ Weiterlesen
-
21.05.2007 Rechtsanwalt Sascha Förthner„… Zusatzeinkommens an die Krankenkasse. Auch freiwillig versicherte Selbstständige, Beamte und Sozialhilfeempfänger wurden dergestalt abkassiert. Nach Schätzungen der Verbraucherzentrale dürften …“ Weiterlesen
-
02.05.2007 Rechtsanwalt Bernd Michalski„… -Fahrer wird von einer Polizeistreife im öffentlichen Straßenverkehr angehalten: Er sei „auffällig“ gefahren. Nachdem die Beamten Alkoholgeruch in der Atemluft des Fahrers festgestellt haben …“ Weiterlesen
-
27.04.2007 Rechtsanwalt Dr. Thomas Etzel„… , Medizin und Literatur diskutiert. Insbesondere dann, wenn sich ein Arbeitnehmer oder Beamter aufgrund der Umstände am Arbeitsplatz, namentlich durch Psychoterror, das Leben nimmt, wie z.B …“ Weiterlesen
-
07.12.2006 Monique Michel, anwalt.de-Redaktion„… und Selbständige, Arbeitslose, geringfügig Beschäftige oder Beamte haben bei Abschluss einer zertifizierten Riester-Rente Anspruch auf die staatliche Förderzulage mit zusätzlichen Steuervorteilen. Für …“ Weiterlesen
-
08.03.2006 anwalt.de-Redaktion„… vereinbarten Arbeitszeit, mit Ausnahme der Beamten. Eben jenes Gesetz besagt aber auch, dass der Anspruch ausgeschlossen sein kann, wenn betriebliche Gründe entgegenstehen. Voraussetzung für einen Anspruch …“ Weiterlesen