Erfüllung - was Sie wissen und beachten müssen!
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Rechtstipps zu "Erfüllung" | Seite 200
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10.11.2016 Rechtsanwalt Jan Bergmann„… nicht nachkommen. Deshalb sei er grundsätzlich auch nicht verpflichtet, im Betrieb zu erscheinen oder sonstige Pflichten zu erfüllen. Allerdings dürfe der Arbeitgeber mit dem Arbeitnehmer während der Erkrankung …“ Weiterlesen
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10.11.2016 Rechtsanwältin Ninja Lorenz LL.M.„… der werkvertragliche Erfüllungs- und Nacherfüllungsanspruch vorliege oder ob es um den kaufrechtlichen Nacherfüllungsanspruch des Erwerbers ginge. Beide Ansprüche seien nach Ansicht des BGH …“ Weiterlesen
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10.11.2016 Rechtsanwalt Martin J. Warm„… ist er grundsätzlich nicht verpflichtet, im Betrieb zu erscheinen. Er muss auch keine Nebenpflichten erfüllen, die unmittelbar mit der Erbringung der Arbeitsleistung zusammenhängen. Die Arbeitspflicht …“ Weiterlesen
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09.11.2016 Rechtsanwalt Olaf Haußmann„… unmittelbar zusammenhängende Nebenpflichten zu erfüllen. Jedoch sei es dem Arbeitgeber während einer andauernden Arbeitsunfähigkeit nicht schlechterdings untersagt, in zeitlich angemessenem Umfang …“ Weiterlesen
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09.11.2016 Rechtsanwältin Ninja Lorenz LL.M.„… Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und des Verschuldens der Vertragsparteien zu erfolgen. Daneben existieren die eigenständigen Kündigungsgründe des Abs. 2, für deren Erfüllung eine Unzumutbarkeit …“ Weiterlesen
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09.11.2016 Rechtsanwalt Marc E. Evers„… an den Käufer, dass ihm überhaupt ein Widerrufsrecht zusteht kann nur ein Link erfüllen, wenn seine Kennzeichnung bereits erkennen lässt, dass Informationen über ein Widerrufsrecht aufgerufen werden …“ Weiterlesen
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09.11.2016 Rechtsanwältin Katja Schulze„… Aufwendungen dar, die für die ordnungsgemäße Erfüllung des Kaufvertrages erforderlich waren. Derartige Kosten muss der Verkäufer selbst tragen. Haben Sie Fragen zum Autokauf? Wir beraten sowohl Käufer als auch Verkäufer von Gebraucht- und Neufahrzeugen!“ Weiterlesen
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08.11.2016 Rechtsanwalt Volker Blees„… sind Verträge natürlich für alle Vertragsparteien bindend und damit zu erfüllen. In manchen Situationen gibt das Gesetz einem Verbraucher aber die Möglichkeit, sich von einem mit einem Unternehmer …“ Weiterlesen
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08.11.2016 Rechtsanwalt Martin Klein„… zu erfüllen. Es hat dem Arbeitgeber zwar nicht allgemein und absolut untersagt, mit dem kranken Arbeitnehmer in gewissen Abständen in Kontakt zu treten, eine Verpflichtung, zu einem Gespräch während …“ Weiterlesen
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07.11.2016 Rechtsanwalt Gerd Klier„… , im Betrieb zu erscheinen oder sonstige, mit seiner Hauptleistung unmittelbar zusammenhängende Nebenpflichten zu erfüllen. Jedoch ist es während der Dauer der Arbeitsunfähigkeit dem Arbeitgeber …“ Weiterlesen
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04.11.2016 Rechtsanwalt Markus Jansen„… eine so genannte „Nebenverpflichtung“ erfüllen. Gesund hätte er an der Besprechung teilnehmen müssen. Rechtsanwalt Joachim Schwarz ist Fachanwalt für Arbeitsrecht und Partner bei AJT in Neuss …“ Weiterlesen
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02.11.2016 Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen„… erfüllen müssen und welche Entgelte erhoben werden dürfen. Kontenwechselhilfe Kontowechselhilfe bedeutet, dass Kreditinstitute den Verbraucher bei einem Kontowechsel unterstützen müssen. Möchte ein Kunde …“ Weiterlesen
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02.11.2016 Rechtsanwältin Ninja Lorenz LL.M.„… Vermittlung/ Beratung und insoweit auch den Schadensersatzanspruch des Klägers. Existiere für die Anlage kein Prospekt, muss der Vermittler/ Berater die Pflicht durch eine eigenständige Aufklärung erfüllen …“ Weiterlesen
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01.11.2016 Rechtsanwalt Markus Brehm„… , kann man ihm keinen Vorwurf machen, sodass er keine Unterlassungserklärung abgeben muss und auch keine Zahlung zu leisten hat. Welche Anforderungen muss ich erfüllen, damit meine Haftung entfällt …“ Weiterlesen
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01.11.2016 Rechtsanwalt Thomas Brunow„… des Handys erfüllt den Tatbestand wohl nicht. Allerdings muss das Handy nicht als Telefon benutzt werden, um einen Handverstoß zu erfüllen. Wieder einmal mussten sich die Oberlandesgerichte mit der Frage …“ Weiterlesen
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31.10.2016 Rechtsanwalt Patrick M. Zagni„… von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufsbelehrung erfüllen ...“ 2015 erklärten die Kläger den Widerruf ihrer auf den Abschluss des Darlehensvertrags gerichteten Erklärungen …“ Weiterlesen
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27.10.2016 Rechtsanwalt Marc E. Evers„… durch einen Hacker entlasten. Nach der „BearShare“-Entscheidung des BGH hat der Anschlussinhaber höhere Anforderungen an die sekundäre Beweislast zu erfüllen. So kann ihm etwa eine Nachforschungspflicht …“ Weiterlesen
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26.10.2016 Rechtsanwalt Robert Nebel„… , wenn ich jetzt zahle? Natürlich steht es Ihnen frei, den Beteiligungsvertrag zu erfüllen. Rechtsanwalt Nebel, M.A., weist darauf hin, dass mit jeder weiteren Zahlung das Verlustrisiko steigt. Hintergrund …“ Weiterlesen
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26.10.2016 Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen„… Informationspflichten dazu, die das Kreditinstitut einhalten und erfüllen muss. Vorvertragliche Entgeltinformation Nach § 5 ZKG muss das Kreditinstitut den Verbraucher bereits vor dessen Vertragserklärung über …“ Weiterlesen
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26.10.2016 Rechtsanwalt Markus Jansen„… : Auch wenn ein unstrittiges Verhältnis vereinbart ist, können die Parteien in die Scheinselbstständigkeit hineinrutschen und alle Bedingungen dafür erfüllen, auch wenn der abgeschlossene Vertrag das eigentlich ganz …“ Weiterlesen
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24.10.2016 Rechtsanwalt Raimundt Krause„… es sich um unechte oder echte Schiedsgerichte handelt. Echte Schiedsgerichte mit Sitz in Deutschland müssen die Voraussetzungen der §§ 1025 ff. der Zivilprozessordnung erfüllen (nicht entscheidend …“ Weiterlesen
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23.06.2017 Rechtsanwalt Dr. Sören Gemmerich„… ausgestaltet sein, dass sie stetige Vermögenserträge verspricht, um hiermit den eigentlichen Stiftungszweck erfüllen zu können. Sie sollte aber auch vor Wertverlust des Kapitals schützen („Verbot …“ Weiterlesen
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21.10.2016 Rechtsanwalt Martin Klein„… . Der Bundesgerichtshof hat insoweit klargestellt, dass es grundsätzlich eine Amtspflichtverletzung erfüllen kann, wenn der zuständige Einrichtungsträger trotz rechtzeitiger Anmeldung für den Kita-Platz …“ Weiterlesen
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21.10.2016 Rechtsanwalt Holger Hesterberg„… . Es ging ihm – auch – um die Verbesserung der Vereinbarkeit von Familie und Erwerbsleben und, damit verbunden, um die Schaffung von Anreizen für die Erfüllung von Kinderwünschen. Diese Regelungsabsicht …“ Weiterlesen