Einstweilige Verfügung - was Sie wissen und beachten müssen!
- 5 Minuten Lesezeit
Inhaltsverzeichnis
- Die wichtigsten Fakten
- Was ist eine einstweilige Verfügung?
- Welche Voraussetzungen müssen zur Erwirkung einer einstweiligen Verfügung gegeben sein?
- Was muss geschehen, damit eine einstweilige Verfügung wirksam ist?
- Ab wann muss man sich an die einstweilige Verfügung halten?
- Wie kann man auf eine einstweilige Verfügung reagieren?
- Wer trägt die Kosten für die einstweilige Verfügung?
Foto(s): ©Pexels/RODNAE Productions
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Rechtstipps zu "Einstweilige Verfügung" | Seite 125
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24.01.2014 Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.„… . Mit Abgabe einer ausreichenden (!) Erklärung kann eine einstweilige Verfügung, die sonst ggf. auch ohne mündliche Verhandlung gegen Sie erwirkt werden kann, vermieden werden. Hier sollten Abgemahnte …“ Weiterlesen
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22.01.2014 Kanzlei Ruskov & Kollegen„… oder anderweitige Hindernisse für die Befriedigung des Gläubigers vor oder während des Prozesses zu schaffen. Dafür kann das Gericht folgende Sicherungsmaßnahmen im Wege einer einstweiligen Verfügung …“ Weiterlesen
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22.01.2014 Rechtsanwalt Martin Sundermann„… sich auf diese Rechtsprechung einstellen. Welche Schutzmöglichkeiten hat er hiergegen: Im Allgemeinen wird dem Arbeitnehmer in solchen Fällen empfohlen, den Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung …“ Weiterlesen
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21.01.2014 Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg„… Sie. Der Unterlassungsanspruch kann von den Abmahnkanzleien auch in einem einstweiligen Verfügungsverfahren gegen Sie durchgesetzt werden, welches oftmals ohne mündliche Verhandlung stattfindet. Sie müssten dann …“ Weiterlesen
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21.01.2014 Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.„… einer rechtssicheren Unterlassungserklärung, die den Betroffenen nicht weiter bindet als unbedingt nötig, damit ein Gerichtsverfahren oder eine einstweilige Verfügung vermieden wird sowie das Führen …“ Weiterlesen
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20.01.2014 Rechtsanwalt Matthias Lederer„… ist. Durch das Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken wird zwar der Anteil der erstattungsfähigen Anwaltskosten begrenzt. Allerdings können im Rahmen einer einstweiligen Verfügung …“ Weiterlesen
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17.01.2014 Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller„… dieser beim Landgericht Itzehoe den Erlass einer einstweiligen Verfügung gegen Prokon beim Landgericht Itzehoe beantragt. Dadurch solle Prokon untersagt werden, weiter Druck auf die Anleger auszuüben …“ Weiterlesen
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16.01.2014 MAYR Kanzlei für Arbeitsrecht GbR„… ein solches Anhörungsverfahren ablehnt, kann der Betriebsrat ihm notfalls per gerichtlicher einstweiliger Verfügung untersagen lassen, bis zu dessen Nachholung diesen Mitarbeiter weiter zu beschäftigen …“ Weiterlesen
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13.01.2014 Rechtsanwalt Rainer Kositzki„… geltend machen und die Forderung fällig stellen. Wenn die Forderung bereits fällig ist besteht die Möglichkeit, sich über ein Arrestverfahren oder eine einstweilige Verfügung innerhalb kurzer Zeit …“ Weiterlesen
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10.01.2014 Rechtsanwalt Robin Neuwirth„… gesetzten Fristen müssen Sie jeden Fall beachten um zu verhindern, dass die Kanzlei Waldorf Frommer im Wege der einstweiligen Verfügung gegen Sie vorgeht. Haben auch Sie eine Abmahnung der Kanzlei …“ Weiterlesen
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10.01.2014 Hager Hülsen Rechtsanwälte„… vom 12.12.2013 (Az: 1 HK O 8841/13) entschieden und damit seine einstweilige Verfügung vom 06.09.2013 bestätigt. Diese Auffassung deckt sich mit der herrschenden Rechtsprechung, beispielsweise …“ Weiterlesen
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09.01.2014 Rechtsanwalt Timm Drouven„… ein Gerichtsverfahren oder eine Einstweilige Verfügung zu vermeiden. Das kostenlose Erstgespräch ist für Sie selbstverständlich nicht verbindlich. Sie fällen erst danach die Entscheidung, ob Sie unsere Kanzlei beauftragen wollen.“ Weiterlesen
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08.01.2014 Rechtsanwalt Lars Hämmerling„… einer strafbewehrten Unterlassungserklärung eine einstweilige Verfügung erwirkt wurde. Vorliegend beim Landgericht Hamburg. Eine einstweilige Verfügung bedeutet ein extrem hohes Kostenrisiko für …“ Weiterlesen
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07.01.2014 Rechtsanwalt Christian Reckling„Schlömer & Sperl Rechtsanwälte haben in einer beamtenrechtlichen Konkurrentenstreitigkeit eine einstweilige Anordnung vor dem Bundesverfassungsgericht erwirkt (BVerfG, Beschl. v. 16.12.2013 - 2 …“ Weiterlesen
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07.01.2014 MAYR Kanzlei für Arbeitsrecht GbR„… einen bis drei Tage Anwesenheit verlangen, so riskiert er, dass der betroffene Arbeitnehmer sich seinen Urlaub per gerichtlicher einstweiliger Verfügung erfolgreich erstreitet. Jon Heinrich , Mayr Kanzlei für Arbeitsrecht, Berlin - Potsdam - Cottbus - Wildau www.mayr-arbeitsrecht.de“ Weiterlesen
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03.01.2014 VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten„… auf einer Online-Tauschbörse automatisch die auf dem eigenen Rechner befindlichen Inhalte anderen Nutzern widerrechtlich zur Verfügung gestellt werden. Was fordert Waldorf Frommer von dem Abgemahnten …“ Weiterlesen
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02.01.2014 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… Unterlassungserklärung nach unserer Erfahrung konsequent Anträge auf Erlass von einstweiligen Verfügungen stellt, sollte grundsätzlich erwogen werden, eine modifizierte strafbewehrte …“ Weiterlesen
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20.12.2013 Rechtsanwalt Matthias Lederer„… gegen unseriöse Geschäftspraktiken wird zwar der Anteil der erstattungsfähigen Anwaltskosten begrenzt. Allerdings können im Rahmen einer einstweiligen Verfügung oder in einem Unterlassungsklageverfahren …“ Weiterlesen
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18.12.2013 Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte„Landgericht Koblenz erlässt einstweilige Verfügung gegen ein Inkassounternehmen - Negativeintrag gefährdet die Karriere bei Ausübung einer sicherheitsrelevanten Tätigkeit. Ein Inkassounternehmen muss …“ Weiterlesen
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17.12.2013 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… . Soweit eine Reaktion nicht erfolgt, kann nicht ausgeschlossen werden, dass die Gegenseite mit einer einstweiligen Verfügung reagiert. Sollte dies dennoch geschehen, dürften durchaus Chancen gegeben …“ Weiterlesen
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17.12.2013 Rechtsanwalt Matthias Lederer„… - jedenfalls in Unterlassungsverfahren und bei einer einstweiligen Verfügung - einige Bedeutung zu. Diese hohen Gegenstandswerte führen zu entsprechend hohen Anwalts- und/ oder Gerichtskosten …“ Weiterlesen
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16.12.2013 Rechtsanwalt Matthias Lederer„… . Aber auch in finanzieller Hinsicht kommt dem Unterlassungsanspruch wegen seines üblicherweise hohen Gegenstandswertes - jedenfalls in Unterlassungsverfahren und bei einer einstweiligen Verfügung …“ Weiterlesen
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12.12.2013 Rechtsanwalt Holger Hesterberg„… oder eine Gegenabmahnung angezeigt sein. Vorsorglich kann auch eine Schutzschrift bei Gericht hinterlegt werden, um der einstweiligen Verfügung vorab zu begegnen. Dieser Weg ist auf jeden Fall risikobehaftet …“ Weiterlesen
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12.12.2013 VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten„… die Gefahr, dass gegen Sie vor Gericht eine einstweilige Verfügung erwirkt wird. Um dieser Gefahr entgegen zutreten, sollen sie in jedem Fall eine Unterlassungserklärung abgeben. Nicht ratsam …“ Weiterlesen