Einstweilige Verfügung - was Sie wissen und beachten müssen!
- 5 Minuten Lesezeit
Inhaltsverzeichnis
- Die wichtigsten Fakten
- Was ist eine einstweilige Verfügung?
- Welche Voraussetzungen müssen zur Erwirkung einer einstweiligen Verfügung gegeben sein?
- Was muss geschehen, damit eine einstweilige Verfügung wirksam ist?
- Ab wann muss man sich an die einstweilige Verfügung halten?
- Wie kann man auf eine einstweilige Verfügung reagieren?
- Wer trägt die Kosten für die einstweilige Verfügung?
Foto(s): ©Pexels/RODNAE Productions
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Rechtstipps zu "Einstweilige Verfügung" | Seite 100
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Abmahnung durch bocklegal i.A.d. Swatch Group AG wegen der Verletzung des Geschmacksmusters auf eBay12.02.2016 Rechtsanwalt Lars Hämmerling„… tatsächlich, wie in der Abmahnung geschildert, zu? Sollten Sie die vorgefertigte Unterlassungserklärung in dieser Form unterzeichnen? Was genau ist die angedrohte einstweilige Verfügung und welche …“ Weiterlesen
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03.05.2018 Rechtsanwalt Timm Drouven„Uns liegt eine einstweilige Verfügung vor, welche Rechtsanwalt Marcel van Maele für Herrn Nediljko I., handelnd unter seiner geschäftlichen Bezeichnung „Lifestyle Systems 24/7“, hat beantragen lassen …“ Weiterlesen
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11.02.2016 Rechtsanwalt Dr. Maik Bunzel„… der Verantwortliche übernehmen. Reagiert er auf die Abmahnung nicht, kann vor dem Landgericht eine einstweilige Verfügung beantragt werden. Der Vorteil bei Veröffentlichungen im Internet: Da der Bericht überall …“ Weiterlesen
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10.02.2016 Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.„… einer einstweiligen Verfügung aus dem Weg zu gehen, bietet sich die Abgabe einer Unterlassungserklärung an. Wichtig ist es, die Unterlassungserklärung nicht ungeprüft zu unterschreiben. Eine ungenaue …“ Weiterlesen
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09.02.2016 Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.„… – die den Betroffenen nicht weiter bindet als unbedingt nötig, damit ein Gerichtsverfahren oder eine einstweilige Verfügung vermieden wird – sowie das Führen von Vergleichsverhandlungen, um die Angelegenheit …“ Weiterlesen
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08.02.2016 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… , eine einstweilige Verfügung oder Klage erhalten haben, stehen wir Ihnen bundesweit mit unserer Hilfe zur Verfügung. Die in unserer Kanzlei tätigen Rechtsanwälte schauen mittlerweile auf mehrere …“ Weiterlesen
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08.02.2016 Rechtsanwalt Matthias Volquardts„… , den Urlaubsanspruch vor dem Arbeitsgericht im Wege der Einstweiligen Verfügung durchzusetzen. Da der Arbeitgeber dazu verpflichtet ist, die Betriebsabläufe so zu planen und zu organisieren …“ Weiterlesen
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01.02.2016 Rechtsanwalt Matthias Lederer„… , ohne dass der Sachverhalt geprüft wurde. Auf keinen Fall dürfen Sie die Abmahnung ignorieren – es droht eine einstweilige Verfügung oder Unterlassungsklage. Notieren Sie sich die Ansprüche und Fristen …“ Weiterlesen
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29.01.2016 Rechtsanwalt Florian Sievers„… den Unterlassungsanspruch ihrer Mandantin gerichtlich durchsetzen. Dies kann entweder durch Erhebung einer Unterlassungsklage oder mit der Beantragung einer Unterlassungsverfügung im Wege des einstweiligen …“ Weiterlesen
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29.01.2016 Dr. Wachs Rechtsanwälte„… zu lassen, der wird sich wohl dafür entscheiden, gar nichts zu tun. Oftmals wird das auf eine einstweilige Verfügung hinauslaufen und es gibt tatsächlich Fälle, in denen eine einstweilige Verfügung …“ Weiterlesen
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29.01.2016 Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Univ. Nils Pütz„… , zeitlich und inhaltlich begrenzt erteilt werden. Bei einer lediglich konkludenten Einwilligung ist hier ein weiter Raum für Rechtsstreitigkeiten. Dies führt zu Abmahnungen/einstweiligen Verfügungen …“ Weiterlesen
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29.01.2016 Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg„… einer einstweiligen Verfügung die Prüfung bereits erlassener einstweilige Verfügungen auf ihre Berechtigung die Abgabe einer Abschlusserklärung bei berechtigter Eilverfügung zur Vermeidung weiterer …“ Weiterlesen
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29.01.2016 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… keinerlei Beträge bezahlen. In jedem Fall gilt es, Ruhe zu bewahren. Unser Rat an Sie: Sollten Sie ebenfalls eine Abmahnung, einen Mahnbescheid, eine einstweilige Verfügung oder gar eine Klage erhalten …“ Weiterlesen
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28.01.2016 Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla„… es sich nicht um Abzocke, vielmehr sollten Sie die Abmahnung bitte ernst nehmen. Im schlimmsten Fall droht Ihnen ansonsten ein kostspieliges gerichtliches Verfahren (z.B. einstweilige Verfügung …“ Weiterlesen
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28.01.2016 Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg„… auf die Abmahnung der Klägerin keine strafbewehrte Unterlassungserklärung abgab, beantragte die Klägerin den Erlass einer einstweiligen Verfügung gegen die Beklagte. Entscheidung Landgericht: Amazon …“ Weiterlesen
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27.01.2016 Rechtsanwalt Florian Sievers„… den Erlass einer einstweiligen Verfügung beantragen und diese dann möglicherweise vom Gericht auch erlassen wird. Um dies zu vermeiden, empfehlen wir Ihnen selbst bei unberechtigten Waldorf-Frommer …“ Weiterlesen
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27.01.2016 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… in Anspruch Unser Rat an Sie: Sollten Sie ebenfalls eine Abmahnung, einen Mahnbescheid, eine einstweilige Verfügung oder gar eine Klage erhalten haben, stehen wir Ihnen bundesweit mit unserer Hilfe …“ Weiterlesen
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27.01.2016 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… Wir stehen Ihnen gerne bundesweit mit unserer Hilfe zur Verfügung, wenn Sie ebenfalls eine Abmahnung, einen Mahnbescheid, eine einstweilige Verfügung oder gar eine Klage erhalten haben …“ Weiterlesen
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26.01.2016 Rechtsanwalt Klaus Eberhard Klöckner„… Einstweiliger Verfügung die Wiederherstellung der Versorgung erreichen kann. Vereinzelt haben Amtsgerichte diese Rechtsprechung für die Wohnraummiete übernommen, mit der Folge …“ Weiterlesen
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22.01.2016 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… , einen Mahnbescheid, eine einstweilige Verfügung oder gar eine Klage erhalten haben, stehen wir Ihnen gerne bundesweit mit unserer Hilfe zur Verfügung. Die in unserer Kanzlei tätigen Rechtsanwälte …“ Weiterlesen
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21.01.2016 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… : Sollten Sie ebenfalls eine Abmahnung, einen Mahnbescheid, eine einstweilige Verfügung oder gar eine Klage erhalten haben, stehen wir Ihnen bundesweit mit unserer Hilfe zur Verfügung. Die in unserer Kanzlei tätigen …“ Weiterlesen
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21.01.2016 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… jedoch auf keinen Fall ignorieren! Dann könnte die Gegenseite eine einstweilige Verfügung beantragen, die mit weiteren Kosten für Sie verbunden wäre. Unser Rat: Sollten Sie ebenfalls eine Abmahnung …“ Weiterlesen
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20.01.2016 Rechtsanwalt Florian Sievers„… , dass die Rechtsanwälte Waldorf Frommer vor Gericht eine einstweilige Verfügung gegen Sie beantragen. Wie empfehlen Ihnen, unabhängig davon, ob Sie als Täter oder als Störer haften, eine sog. modifizierte …“ Weiterlesen
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18.01.2016 Rechtsanwalt Timm Drouven„… , die den Betroffenen nicht weiter bindet als unbedingt nötig, um ein Gerichtsverfahren oder eine Einstweilige Verfügung zu vermeiden und nicht weiter zu binden, als unbedingt erforderlich. Gleichzeitig …“ Weiterlesen