452 Ergebnisse für Hartz IV
Suche wird geladen …
23.05.2024
… auf selbstbestimmtes Sterben. „Kopftuch-Beschluss“, 2015 Ein pauschales Kopftuchverbot für Lehrerinnen ist mit der Glaubens- und Bekenntnisfreiheit nicht vereinbar. Urteil zum „Hartz-IV-Gesetz“, 2010 Das Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen …
|
22.02.2024
von Rechtsanwalt Niklas Sander
… mit Rat und Tat zur Seite. Unter anderem beantwortet er Fragen zu Hartz IV, Erwerbsunfähigkeitsrente oder Grad der Behinderung (GdB) und übernimmt die effektive Durchsetzung von Leistungsansprüchen gegenüber den Sozialversicherungsträgern (gesetzliche Krankenkasse, Rentenversicherung und Berufsgenossenschaft).
|
17.02.2024
von Rechtsanwältin Christina Bender
… in diesem konkreten Fall Anwendung finden kann. Es ist wichtig zu betonen, dass ein finanzieller Härtefall auch dann vorliegt, wenn die Bewohner Arbeitslosengeld oder Hartz IV erhalten. In diesen Situationen wird die Härtefallregelung …
|
03.08.2023
von Rechtsanwalt Sebastian Agster
… ist: Das ALG I erhält eine arbeitssuchende Person für ein Jahr. Besteht danach weiterhin die Arbeitslosigkeit, ist das Bürgergeld zu beantragen. Bürgergeld (Arbeitslosengeld II) Das Bürgergeld hieß zuvor Arbeitslosengeld II und noch früher Hartz IV …
|
12.05.2023
… und Gewissen“. Insoweit wird es für viele Betroffene schwierig sein, sich auf Fahrlässigkeit zu berufen. Sozialbetrug bei Bedarfsgemeinschaften Oft erfolgten Täuschungen bezüglich der Hartz-IV-Bedarfsgemeinschaft bei der Antragstellung …
|
15.06.2023
… die vor dem 01. Januar 2023 als Arbeitslosengeld II oder Hartz IV bezeichnet wurde, soll heute nicht das Thema sein und findet deshalb in diesem Ratgeber keine größere Beachtung. Nur ganz kurz sei erwähnt: Die Grundsicherung in Form …
|
25.04.2023
von Rechtsanwalt Jörg Schubert
Welche Sanktionen drohen beim Bezug von Bürgergeld (vormals Hartz IV)? Welche Folge hat eine Pflichtverletzung im Leistungsbezug? Der Gesetzgeber hat zum Jahreswechsel bekanntlich die Regelungen des SGB II geändert. Aus Hartz IV wurde …
|
12.04.2023
von Rechtsanwalt Jörg Schubert
… jeden Hilfebedürftigen betreffen. Allen voran steht zunächst die Abkehr vom inoffiziellen Begriff des „Hartz IV“ hin zum sogenannten Bürgergeld. Welche Neuerungen es gibt und ob sich diese für den Hilfebedürftigen positiv oder negativ auswirken …
|
31.01.2023
von Rechtsanwältin Jana Christina Hartmann
… Die Leistungsminderungen wegen wiederholten Pflichtverletzungen beträgt jedoch höchstens 30 Prozent des maßgebenden monatlichen Regelbedarfs, § 31a IV SGB II. Verschärfte Sonderregeln für Leistungsberechtigte unter 25 Jahren existieren nicht mehr …
|
22.06.2023
… die ihren notwendigen Lebensunterhalt nicht oder nicht ausreichend aus eigenen Kräften und Mitteln bestreiten können. Hartz IV/Arbeitslosengeld II wurde vom Bürgergeld abgelöst. Dabei wurden einige Regelungen des Sozialgesetzbuches zum 1. Januar …
|
26.01.2023
… eine Freiheitsstrafe von bis zu einem Jahr oder eine Geldstrafe möglich. Freiheitsstrafen werden beispielsweise bei Hartz-IV-Empfängern oder Obdachlosen verhängt, die wiederholt unberechtigt öffentliche Verkehrsmittel benutzt haben und einschlägig …
|
05.01.2023
von Rechtsanwalt Markus Klinder
Der tatsächliche Gesetzestext zum Bürgergeld liegt nun vor. Im Regelungskern ist es weiter Hartz IV, jedoch wurden viele verfassungswidrige Regelungen nun beseitigt. Es wurde vieles entschärft und klargestellt. Ein wesentlicher Kern …
|
22.06.2023
… seiner Wohnkosten ausreicht. Das betrifft oft Geringverdiener, deren Einkommen nur wenig über dem sogenannten „Hartz-IV-Satz“ liegt. Da man es nicht viel besser sagen kann, zitiere ich, wer beispielsweise nicht wohngeldberechtigt ist. § 7 WoGG …
08.12.2022
… Vom 1. März 2020 an ist der Bezug von Grundsicherung erleichtert, worunter Hartz-IV-Leistungen, Grundsicherung im Alter, Hilfe zum Lebensunterhalt und Leistungen nach dem Bundesversorgungsgesetz fallen. Die Erleichterungen gelten sowohl für …
|
18.12.2023
von Rechtsanwalt Oliver Worms
… alleine begründet schließlich keinen Unterhaltsanspruch – wenn also keinerlei Zeichen zu sehen sind, dass ein volljähriges Kind notwendige Schritte zur Erlangung einer Ausbildung oder einer Erwerbstätigkeit vornimmt, muss es Hartz IV …
|
02.11.2022
von Rechtsanwältin Dr. Gabriele Sonntag
… während des Bezugs von Krankengeld gestellt wird, bedeutet das nicht, dass die Erwerbsminderungsrente rechtzeitig vor dem Ende der 78 Wochen bewilligt wird. Damit Betroffene in dieser Situation nicht Hartz IV-Leistungen beantragen müssen, gibt …
|
20.10.2022
… wie eine rechtlich gesicherte Chance darauf besteht, je wieder in Freiheit zu gelangen. Diese Chance besteht in Deutschland. Hinweis: Die Gewährung von Hartz IV bzw. eines Existenzminimums ist ebenfalls Ausdruck der Menschenwürdegarantie …
|
21.01.2023
von Rechtsanwalt Christian Keßler
Das Landgericht Frankfurt an der Oder (LG Beschl. v. 27.07.2022 - 24 Qs 45/22 ) hat entschieden, dass bei einem Angeklagten, der Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts (Arbeitslosengeld II./Hartz IV) bezieht und finanziell …
|
12.10.2022
von Rechtsanwalt Johannes Dannecker-Lauren
… Arbeitsrecht keine Arbeitsschutzvorschriften keine Lohnfortzahlung im Krankheitsfall Sozialversicherungsrecht Vorenthaltung von Sozialversicherungsbeiträgen, § 266a StGB rechtswidriger Bezug von Sozialleistungen (Hartz IV), § 263 StGB Steuerrecht …
|
21.08.2022
von Rechtsanwalt Bernd Koch
Damit stehen Sie nicht alleine da. Fast jeder zweite Hartz-IV-Bescheid ist fehlerhaft. Dabei handelt es sich um Fehler, die Ihr bares Geld kosten und die Ihre Existenz unter Umständen erheblich beeinträchtigen können. Häufig handelt …
|
06.08.2022
von Rechtsanwalt Simeon Feuerstein
Wenn jemand Sozialleistungen wie z.B. Arbeitslosengeld I, Arbeitslosengeld II (Hartz IV) oder auch Bafög vorsätzlich zu Unrecht in Anspruch nimmt, spricht man von Sozialbetrug. Hierbei handelt es sich jedoch nicht um ein eigenständiges …
|
05.07.2022
von Rechtsanwältin Kerstin Jeschke
Wer sich scheiden lassen möchte, schreckt häufig vor den möglichen Kosten zurück, denn von dem Hartz IV-Regelsatz lässt sich eine Scheidung kaum finanzieren. Auf eine Scheidung müssen Sie trotzdem nicht verzichten. Es gibt eine Reihe …
|
21.06.2022
von Rechtsanwältin Katja Cuntz
… Für die Kosten des Verbraucherinsolvenzverfahrens kann der Schuldner die Stundung der Verfahrenskosten beantragen. Damit ist eine Privatinsolvenz auch für Geringverdiener und Hartz-IV-Empfänger möglich. Sollte Interesse an einem Beratungsgespräch bestehen, können Sie sich gerne mit mir in Verbindung setzen. Katja Cuntz Rechtsanwältin
|
03.01.2024
… des Arbeitslosengeldanspruchs. Anrechnung auf Arbeitslosengeld II (Hartz IV)? Anders ist die Situation dagegen beim Bezug von Arbeitslosengeld II (ALG II/Hartz IV). Die Abfindung kann den Anspruch auf Sozialleistungen verringern (Bundessozialgericht (BSG …