107 Anwälte für Schiedsklausel | Seite 5
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Rechtstipps von Anwälten zum Thema Schiedsklausel
Fragen und Antworten
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Schiedsklausel: Was kann ein Anwalt für mich tun?
Streitigkeiten in Zusammenhang mit Schiedsklausel sind leider keine Seltenheit und oftmals führen Gespräche mit der gegnerischen Seite zu keiner praktikablen Lösung. In solchen Fällen ist es sinnvoll, sich an einen in diesem Bereich erfahrenen Anwalt zu wenden. Er überprüft sämtliche Schreiben, unterstützt Sie bei der Erstellung rechtssicherer Dokumente und übernimmt die Kommunikation mit der gegnerischen Partei. Außerdem ist ein Anwalt mit sämtlichen Fristen bestens vertraut, wenn es darum geht, eine Stellungnahme fristgerecht abzugeben oder die Widerspruchsfrist einzuhalten. Ist keine außergerichtliche Lösung möglich, so vertritt er Ihre Ansprüche mit Nachdruck vor dem zuständigen Gericht. -
Schiedsklausel: Wann sollte ich einen Rechtsanwalt um Rat bitten?
Das Thema Schiedsklausel umfasst zahlreiche rechtliche Vorschriften, mit denen man im alltäglichen Leben selten in Berührung kommt. Insbesondere wenn Sie unsicher sind, welche Rechte und Pflichten Ihnen zustehen, wann Sie Einspruch gegen eine Entscheidung erheben sollten oder ob es sich lohnt, gerichtlich vorzugehen, sollten Sie sich so früh wie möglich an einen Anwalt wenden. Außerdem lohnt sich immer der Gang zum Anwalt, wenn es darum geht, Dokumente auf Fehler zu überprüfen oder neue rechtssicher zu erstellen. Ein Rechtsanwalt beantwortet alle Fragen zum Thema Schiedsklausel und erarbeitet gemeinsam mit Ihnen sinnvolle und nachhaltige Lösungen. -
Wie läuft ein Gerichtsverfahren ab?
Gerichtsprozesse laufen nach strengen Verfahrensregeln ab. Dabei spielt es eine Rolle, vor welchem Gericht und auf welchem Rechtsgebiet verhandelt wird. Eine Hauptverhandlung im Strafrecht verläuft folgendermaßen:- Aufruf der Sache: Der vorsitzende Richter stellt fest, ob alle Prozessbeteiligten anwesend sind.
- Die Zeugen verlassen den Sitzungssaal. Der Vorsitzende vernimmt den Angeklagten über seine persönlichen Verhältnisse.
- Darauf folgt die Verlesung der Anklageschrift durch den Staatsanwalt.
- Nun wird der Angeklagte zur Sache vernommen. Es steht ihm frei, ob er sich zur Anklage äußert oder nicht zur Sache aussagt.
- Darauf folgt die Beweisaufnahme, die neben der Anhörung der Zeugen und der Sachverständigen auch die Verlesung von Urkunden vorsieht.
- Im Anschluss folgen die Schlussvorträge der Staatsanwaltschaft und des Verteidigers. Der Staatsanwalt gibt zudem das begehrte Strafmaß an. Der Angeklagte erhält das letzte Wort.
- Anschließend zieht sich das Gericht zur Entscheidungsfindung zurück.
- Die Hauptverhandlung endet mit der Urteilsverkündung.
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Was kostet ein Anwalt?
Die Höhe der Gebühren, die Ihr Anwalt für die Beratung und Vertretung verlangen darf, ist im Rechtsanwaltsvergütungsgesetz (RVG) geregelt. Die Grundlage der Gebühren ist dabei in den meisten Fällen der Streitwert des Verfahrens, auch Gegenstandswert genannt. Abhängig davon, ob Ihr Anwalt Sie gerichtlich oder außergerichtlich vertritt, können ebenfalls unterschiedliche Gebühren fällig werden.
Sie haben außerdem die Möglichkeit, sich mit Ihrem Anwalt auf eine pauschale Vergütung (wie etwa einen Stundenlohn oder einen Pauschalbetrag) zu einigen. Diese darf jedoch nur in außergerichtlichen Verfahren die gesetzlichen Anwaltsgebühren unterschreiten. Vorsicht: War das Honorar höher als die gesetzlichen Kosten und kommt es zu einem Gerichtsverfahren, bei dem die Gegenseite verliert, muss diese nur die gesetzlichen Kosten übernehmen, der jeweilige Mandant den Rest.
Eine Schiedsklausel dient zur Verweisung eines möglichen Rechtsstreits über ein bestimmtes Rechtsverhältnis an ein Schiedsgericht. Im Unterschied zu einer separat vereinbarten Schiedsabrede, die oft erst nach Entstehen einer Streitigkeit erfolgt, ist eine Schiedsklausel in einem Vertrag mitgeregelt. Die Oberbezeichnung für Schiedsabrede und Schiedsklausel lautet Schiedsvereinbarung, auch wenn diese Bezeichnung neben Schiedsgerichtsklausel oft gleichbedeutend verwendet wird. Die englische Bezeichnung lautet arbitration clause. In AGB geregelte Schiedsklauseln lassen nur ein Wahlrecht des Beklagten zu. Dieses muss außerdem schon bevor ein Prozess beginnt möglich sein.
Bei Verwendung einer Schiedsklausel besteht ein Anspruch des Vertragspartners auf Durchführung des Schiedsverfahrens. Statt staatlicher Gerichte entscheidet dann ein Schiedsgericht. Eine ihm Rahmen der Schiedsgerichtsbarkeit gefällte Entscheidung wird dabei als Schiedsspruch bezeichnet. Ein solches Schiedsurteil wirkt dabei laut Zivilprozessordnung wie ein rechtskräftiges Urteil.
Die Verwendung einer Schiedsklausel ermöglicht Beteiligten unter anderem die Wahl von Richtern und ihre Anzahl, Verfahrensablauf, Verfahrensrecht und Verhandlungsort. Ein Internationaler Vertrag kann insbesondere die Wahl eines international ausgerichteten Schiedsgerichts vorsehen. Verhandlungen können zudem unter Ausschluss der Öffentlichkeit stattfinden, was der Geheimhaltung dient. Weitere Gründe sind eine in der Regel kürzere Verfahrensdauer. Dafür ist ein Wechsel in den staatlichen Instanzenzug, wie sie etwa Berufung oder Revision ermöglichen, laut Zivilprozessrecht nicht möglich. Zudem verursachen Schiedsgerichtsverfahren bei einem geringen Streitwert regelmäßig höhere Kosten. Nicht zuletzt hängen sie stärker von der Mitwirkung des Gegners ab als staatliche Verfahren. Ist eine Schiedsklausel unwirksam sind außerdem staatliche Gerichte zuständig.
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